Politik & Wirtschaft

Mehr Geld für EU-Schulobstprogramm

Die Europäische Union stellt in diesem Jahr mehr Geld für Schulobst zur Verfügung. Insgesamt steigen die Mittel für das Schulobstprogramm von bisher jährlich 90 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro. Deutschland stehen für das kommende Schuljahr 2014/15 voraussichtlich 19.707.576 Euro zur Verfügung – statt wie bisher 12.333.000 Euro. Darüber hinaus wird die Europäische Union demnächst einen höheren Beitrag zur Kofinanzierung leisten. Statt bisher 50 Prozent übernimmt Brüssel 75 Prozent der Kofinanzierung, so dass der Eigenanteil der Länder von 50 Prozent auf 25 Prozent sinkt. Damit die Mitgliedstaaten diese Änderungen schon für das kommende Schuljahr nutzen können, werden von Seiten der Europäischen Kommission die Fristen für die Einreichung der Strategien von Ende Januar 2014 auf Ende April 2014 verschoben. Das deutsche Schulobstgesetz muss entsprechend an die EU-Fristen angepasst werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung des Schulobstgesetzes wurde am 19. Dezember 2013 im Bundesrat beschlossen und wird im Bundestag eingebracht. Das Gesetz soll spätestens im März 2014 in Kraft treten. Damit wäre der Weg frei für die Länder schon im Schuljahr 2014/15 von den attraktiven Kofinanzierungssätzen zu profitieren. Für das Schuljahr 2014/15 haben bisher nur acht Bundesländer ihre Teilnahme am EU-Schulobstprogramm bekundet:  Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Informationen zur Ausgestaltung des Programms in den Bundesländern

 

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