Ländervereinbarung über Grundstruktur des Schulwesens und gesamtstaatliche Verantwortung ist in Kraft getreten

Mit der Unterschrift aller 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ist die am 15. Oktober 2020 beschlossene „Vereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen“ nun in Kraft getreten. Mit dem Abkommen verbunden ist die Einrichtung einer „Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz“.

Dazu erklärt die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst: „Das ist ein wichtiges und gutes Datum für die künftige Gestaltung von Bildung in unserem Land. Die Länder stärken ihre Zusammenarbeit in zentralen bildungspolitischen Bereichen. Das wird zu mehr Vergleichbarkeit, Transparenz und Verlässlichkeit führen, denn im Mittelpunkt stehen die Qualität und die inhaltliche Weiterentwicklung des gesamten Bildungswesens. Wir tragen damit dem Wunsch der Bevölkerung nach mehr Einheitlichkeit und Gemeinsamkeit im Bildungswesen Rechnung.“

Beschrieben werden in insgesamt 44 Artikeln zentrale Fragen der Qualitätssicherung, übergreifende Grundsätze der Bildung und Erziehung in den Ländern, die Aufgaben der an Schule Beteiligten, allgemeine Regelungen wie die Ferienregelung, die Gliederung und Organisation des Schulsystems und Fragen der Lehrerbildung.

Ebenfalls in Kraft getreten ist die Verwaltungsvereinbarung über die Einrichtung einer „Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz“. Ihre Aufgabe wird die Beratung der Länder in Fragen der Weiterentwicklung des Bildungswesens und des Umgangs mit seinen Herausforderungen sein, insbesondere bei der Sicherung und Entwicklung der Qualität, bei der Verbesserung der Vergleichbarkeit des Bildungswesens sowie bei der Entwicklung mittel- und längerfristiger Strategien zu für die Länder in ihrer Gesamtheit relevanten Bildungsthemen. Die Ständige Wissenschaftliche Kommission nimmt eine interdisziplinäre, längerfristige, systemische Perspektive entlang der Bildungsbiografie ein. Sie wird zunächst befristet eingerichtet.

Quelle: KMK