foodwatch: Aigner legt sich mit Lebensmittelindustrie an

Foodwatch meldet: „Bauers Zuckerbombe „Biene Maja“ fliegt nicht mehr durch den Supermarkt, Eckes Granini hat die Rezeptur seines „Frucht Tigers“ grundlegend überarbeit, und auch Carlsbergs Bio-Brause „Beo“, die Äpfel und Birnen nur auf dem Etikett, nicht aber in der Flasche hatte, ist vom Markt verschwunden. Erfolge wie diese hat unsere Kampagne abgespeist.de gegen Etikettenschwindel viele erzielt. Jetzt aber tut sich richtig etwas: Endlich gibt Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) zu, dass Etikettenschwindel ein echtes Problem darstellt. Und dass es dabei nicht um einige „schwarze Schafe“ unter den Herstellern geht, die sich nicht an die Gesetze halten, sondern dass Irreführung auf ganz legalem Wege möglich ist. Die Antwort der Ministerin lautet „Klarheit und Wahrheit“. Unter diesem Motto soll ein Internetportal entstehen, auf dem Verbraucher Mogelprodukte melden können. Eine Redaktion soll die Fälle bearbeiten und die Hersteller um Stellungnahme bitten.  Natürlich wird eine solche Internetseite das Problem nicht beseitigen. Doch auch ein kleiner Schritt kann ein erster Schritt nach vorne sein – siehe Biene Maja und abgespeist.de. Bemerkenswert ist, dass sich Ministerin Ilse Aigner erstmals ernsthaft mit der Industrie anlegt. Denn die Lebensmittelhersteller und ihre Verbände wollen „Wahrheit und Klarheit“ nicht. Hinter den Kulissen versuchen sie, das Projekt zu Fall zu bringen oder zu verwässern. Offensichtlich ist, dass die Strategie der Industrielobbyisten in sich zusammengebrochen ist: Diese hatten versucht, das Problem auf wenige Einzelfälle zu reduzieren, in denen tatsächlich gegen Gesetze verstoßen wurde. Ein kleiner Randaspekt im Konzept des Bundesverbraucherministeriums zeigt, wie viel Bewegung in die Debatte gekommen ist. Demnach ist es Ziel der Internetseite, Erkenntnisse über „mögliche staatliche Maßnahmen“ zu erlangen. Im Klartext: Die Bundesregierung denkt auch darüber nach, die Gesetze zu ändern, um dem Etikettenschwindel Einhalt zu gebieten. Damit hat Frau Aigner die Messlatte hoch gelegt. Die Gesetze müssen geändert werden, keinesfalls darf es nur zu folgenlosen „Selbstverpflichtungen“ der Hersteller kommen. “

Quelle: foodwatch 19.10.2010

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