Pragmatischer Erfolg in Hamburg

Um die Qualität des Mittagessens an Hamburgs Schulen langfristig zu sichern, hat sich die Schulbehörde mit den an Schulen tätigen Cateringunternehmen abschließend auf eine neue Preisstruktur verständigt. Für das restliche Schuljahr können die Cateringunternehmen nun einen Maximalpreis von 5,30 Euro abrechnen. Zum Schuljahr 2024/25 greift zudem ein neuer Preisberechnungsmechanismus. Notwendig wurde diese Anpassung durch die stark gestiegenen Lebensmittel- und Arbeitskosten sowie die Rückkehr zur regulären Mehrwertsteuer im Gastronomiebereich. Der Elternpreis bleibt im aktuellen Schuljahr wie vereinbart bei 4,35 Euro.

Hintergrund

Zum 01.01.2024 ist die von der Bundesregierung beschlossene zeitweise Absenkung der Mehrwertsteuer ausgelaufen. Hiervon sind auch viele Cateringunternehmen in Hamburg betroffen, weshalb eine unterjährige Anpassung des maximal abrechenbaren Essenspreises erforderlich wurde. Ausgangsbasis war dabei der Essenspreis von 3,90 Euro im Schuljahr 2020/21. Der Preis von 5,30 Euro, der nun ab dem 01.01.2024 gelten soll, berücksichtigt sowohl die starken Preissteigerungen der letzten Jahre als auch die Entscheidung des Bundes, die temporäre Absenkung der Mehrwertsteuersenkung im Gastronomiebereich auslaufen zu lassen, und bildet die tatsächlichen durchschnittlichen Preisentwicklungen in den relevanten Preisindices nach.

Der schulische Ganztag in Hamburg ist in seiner Kernzeit von 8 bis 16 Uhr für alle Eltern kostenlos, wodurch die Hamburger Familien regelhaft umfassend entlastet werden, während in anderen Bundesländern für derartige Angebote teilweise substanzielle Elternbeiträge erhoben werden. Die Teilnahmequote lag zuletzt im Grundschulbereich bei rund 89 Prozent. Hinzu kommt das stark subventionierte Schülerticket für den HVV.

Auch die Mittagessen werden für viele Schülerinnen und Schüler subventioniert. Die Stadt Hamburg finanziert gemeinsam mit dem Bund mehr als die Hälfte der Kosten der über 16 Millionen Mittagessen, die Hamburger Schülerinnen und Schüler pro Jahr an den staatlichen Schulen einnehmen. Hiervon profitieren Kinder und Jugendliche, deren Sorgeberechtigte soziale Leistungen wie Bürgergeld, Wohngeld oder BAföG beziehen sowie Grundschulkinder, deren Sorgeberechtigte ein geringeres Einkommen oder weitere kostenpflichtig betreute jüngere Geschwister haben.

Über die Hälfte der schulischen Mittagessen wird so kostenlos oder zu stark reduzierten Preisen zur Verfügung gestellt. Damit das Mittagessen auch für Vollzahlerinnen und Vollzahler bezahlbar bleibt, hat die Freie und Hansestadt Hamburg seit 2011 für über 290 Millionen Euro mehr als 280 Schulkantinen an Schulen aller Schulformen neu gebaut oder umfassend saniert. An weiteren 50 Schulen wurden zwischen 2019 und 2022 für rund 50 Millionen Euro erhebliche Verbesserungen im Bestand vorgenommen. In den nächsten Jahren werden weitere 116 Millionen Euro gezielt in die Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Ganztag investiert, von denen ein substanzieller Anteil wiederum in Neubauten, Sanierungen oder Aufwertungen von Küchen und Speiseräumen fließen wird. Die gesamte schulische Infrastruktur wird den Cateringfirmen kostenfrei zur Verfügung gestellt. Zudem übernimmt die Stadt die Bewirtschaftungskosten für den Betrieb der Schulkantinen und Mensen.